Europawahl 2019

„Wir haben die Wahl – und nun?“, so das Motto der Infoveranstaltung der Projektgruppe „Frauen und Politik“ des Kreislandfrauenverbandes Friesland-Wilhelmshaven.

Oliver Schulz (Politikredakteur der Nordwest Zeitung) referierte zur bevorstehenden Europawahl am 26.Mai 2019. Was bedeutet Europa eigentlich für uns. Welche Gewichtung hat meine Stimme?

Alle fünf Jahre sind die Bürger aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Bei der Europawahl 1979 gaben europaweit 61,99 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, 2014 gingen nur noch 43,09 Prozent an die Urne.  Warum geht die Wahlbeteiligung zurück? Liegt es an den vielen Vorurteilen gegenüber der Europapolitik? Können wir uns Brüssel überhaupt noch leisten – zu groß, zu teuer? 143 Milliarden Euro verschlingt der EU Haushalt jährlich. Pro EU-Bürger  runter gerechnet sind das 282 Euro.  Manche Vereinskosten sind sehr viel teurer. Vielleicht sind die Kosten angebracht, um alles zu steuern.

Dem gegenüber hat die Europäische Union mit seinen 28 Mitgliedsstaaten eine Menge Vorteile zu bieten. Diese werden zunehmend als selbstverständlich wahrgenommen. Da wäre als erstes der Frieden innerhalb der EU zu nennen –  nicht überall alltäglich. Die Niederlassungsfreiheit, eine einheitliche Währung, wirtschaftliche Stabilität und soziale Sicherheit. Die EU macht sich stark im Bereich der Jugendpolitik. Sie fördert das Bildungs- und Mobilitätsprogramm Erasmus+. Sie beschäftigt sich mit Verbraucher- und Lebensmittelschutz, Spielzeugsicherheit und Flugticketpreise. Die verbesserte Roaming-Verordnung im Ausland ist ebenfalls der EU zuzuschreiben.  Auch die gemeinsame europäische Agrarpolitik, die eben nicht an Staatsgrenzen aufhört und vielen Familienbetrieben zu fairen Bedingungen im starken Wettkampf in der von Globalisierung geprägten Welt verhilft, ist als Pluspunkt der europäischen Politik zu nennen. Sie unterstützt ihre Landwirte finanziell und fördert nachhaltige und umweltfreundliche Verfahren.

Insgesamt bewerben sich in der Bundesrepublik 1380 Kandidaten um die 96 deutschen Parlamentssitze. Allerdings besteht nicht die Möglichkeit, einzelne Bewerber, sondern nur die geschlossene Liste einer Partei zu wählen – auf jeden Wähler entfällt eine Stimme.

„Europa ist wichtig – wir sind wichtig für Europa“ –  die Teilnahme an der Wahl ist eine große Errungenschaft der Demokratie – nutzen wir sie und geben den populistischen Parteien keinen Chance“, so das Schlusswort von Oliver Schulz.